Bundesteilhabegesetz

Literatur zum BTHG

Infos zum Bundes-Teilhabe-Gesetz in Leichter Sprache

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Auf der Website des Bundesministerium für Arbeit und Soziales

https://www.bmas.de/DE/Leichte-Sprache/einzelheiten-zum-bundesteilhabegesetz/einzelheiten-zum-bundesteilhabegesetz-artikel.html

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Wirkungen und Nebenwirkungen von dem Bundes-Teilhabe-Gesetz in Leichter Sprache

Broschüre zum Download, herausgegeben vom Paritätischen, in Leichter Sprache:
https://www.paritaet-mv.de/service/veroeffentlichungen-broschueren.html?tx_tgmdownloads_main%5Bdownload%5D=39&tx_tgmdownloads_main%5Baction%5D=download&tx_tgmdownloads_main%5Bcontroller%5D=Download&cHash=4c6c8fe4daf482b31c0702a38ffde338

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Fachliteratur zum BTHG

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BTHG-Umsetzung – Eingliederungshilfe im SGB IX – Ein Praxishandbuch

Walhalla Fachverlag September 2019
ISBN 978-3-8029-7573-8
200 Seiten, 29,95 €
https://www.walhalla.de/soziales-&-gesundheit/bthg-umsetzung-%E2%80%93-eingliederungshilfe-im-sgb-ix.produkt.html

Der Paritätische Wohlfahrtsverband Bayern, Bezirksverband Oberbayern hat ein Praxishandbuch erarbeitet [...]

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Länder-Infos aktualisiert

Die BTHG-Länder-Infos sind neu aktualisiert.
Siehe unter > Service > BTHG: Länder-Infos[...]

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Zum Wohn- und Betreuungsvertrag

Gemeinsame Empfehlung der Vorstände von Anthropoi Bundesverband und Anthropoi Selbsthilfe zu § 8 Abs. 4 WBVG aktualisiert

Die Vorstände des Anthropoi Bundesverbandes und der Anthropoi Selbsthilfe haben ihre Empfehlung vom 06.02.2010 zum § 8 Abs. 4 WBVG aktualisiert.

§ 8 Abs. 1 bis 3 WBVG regelt die Verpflichtung zur Anpassung des Wohn- und Betreuungsvertrags bei Änderung des Pflege‐ oder Betreuungsbedarfs des*r Bewohner*in einseitig durch den LebensOrt. Nach § 8 Abs. 4 kann [...]

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Aktuelle Rechtsinfo zum Kindergeld / BTHG

Kann das Sozialamt das Kindergeld als Einkommen des Kindes behandeln oder im Zusammenhang mit der Bewilligung von „Grundsicherung“ ohne Weiteres auf sich überleiten?

Bereits im November 2019 haben wir das Thema Kindergeld und Grundsicherung aufgegriffen. Inzwischen erreichten uns wiederholt Anfragen, weil einige Sozialämter das Kindergeld als „Einkommen“ des Kindes einsetzen und damit von der zu leistenden Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Abzug bringen.

Hier finden Sie zum Download unser aktuelles [...]

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Bundesrat stimmt dem Angehörigenentlastungsgesetz zu

Der Bundesrat hat am 29.11.2019 dem Angehörigenentlastungsgesetz zugestimmt.

Damit entfällt ab dem 01.01.2020 der Unterhaltsbeitrag für Eltern volljähriger Kinder mit Behinderung, die Leistungen der Eingliederungshilfe beziehen, vollständig.
Betroffene Eltern sollten deswegen, sofern noch nicht erfolgt, Daueraufträge zur Überweisung des Unterhaltsbeitrags ab Januar 2020 beenden.

Zu begrüßen ist auch die deutlich erhöhte Einkommensgrenze von 100.000,00 EUR Jahreseinkommen für Unterhaltspflichtige gegenüber Kindern und Eltern, die Hilfe zur Pflege vom Sozialamt erhalten.

Ebenso erfolgt [...]

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Unsinnige Besteuerung von Verpflegungsleistungen in besonderen Wohnformen voraussichtlich abgewendet

Für erhebliche Unsicherheit sowohl bei Leistungsberechtigten und deren Angehörigen, aber auch bei Leistungserbringern, sorgte zuletzt die Information, dass Menschen zukünftig 19% Mehrwertsteuer auf die Verpflegung in den besonderen Wohnformen zahlen müssten. Die Verpflegung in einer besonderen Wohnform würde damit steuerlich so behandelt, wie ein Essen im Restaurant. Gleichzeitig sind solche zusätzlichen steuerlichen Belastungen nicht im Regelsatz der Grundsicherung berücksichtigt.

Nach erheblicher Kritik sowohl seitens der Leistungserbringer, seitens der Leistungsberechtigten aber auch seitens [...]

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SGB IX/XII-Änderungsgesetz

Am 08.11.2019 hat der Bundesrat dem SGB IX/XII-Änderungsgesetz zugestimmt, das nachträglich formale Fehler des BTHG korrigiert, vgl. ausführlich dazu BTHG-Info Nr. 4. Das Gesetz wird jetzt vom Bundespräsidenten unterzeichnet, im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und wird zum 01.01.2020 in Kraft treten.
Neben den im BTHG-Info Nr. 4 bereits beschriebenen Korrekturen sind im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens noch nachfolgende Änderungen aufgenommen worden:

Einmaliger Zuschuss bei der Grundsicherung / Hilfe zum Lebensunterhalt

Für Menschen mit Assistenzbedarf, die [...]

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BMAS-Rundschreiben zum Mittagessen in der WfbM

Rundschreiben zum Mittagessen in der WfbM, bei anderen Leistungsanbietern nach §60 SGBIX oder im Rahmen vergleichbarer tagesstrukturierender Angebote vom 28.10.2019

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat inzwischen ein achtseitiges Rundschreiben veröffentlicht, wie hinsichtlich des Mehrbedarfs für das Mittagessen in der WfbM und sonstigen tagesstrukturierenden Angeboten umgegangen werden kann. Das Rundschreiben richtet sich an die Leistungsträger und soll eine einheitliche Anwendung des Gesetzes unterstützen. Zu begrüßen ist, dass der Mehrbedarf pauschal gewährt [...]

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Ändert sich durch das BTHG etwas beim Kindergeld?

Anthropoi Selbsthilfe wurde von Mitgliedern wiederholt kontaktiert, ob sich durch das BTHG und die anstehende „Trennung der Leistungen“ auch Änderungen beim Kindergeld für Menschen mit Assistenzbedarf in besonderen Wohnformen ergeben. Eltern fragten, ob das Kindergeld jetzt auf das Konto des Menschen mit Assistenzbedarf überwiesen werden muss oder ob das Kindergeld bei dem Antrag auf Grundsicherung als Einkommen des Menschen mit Assistenzbedarf angegeben werden muss.

Vorab: Durch das BTHG und die „Trennung der [...]

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Zu Kontoführungsgebühren

Wer Sozialhilfe / Grundsicherung bezieht, braucht ein eigenes Girokonto. Mit den Neuerungen durch das BTHG zum 1.1.2020 ist dies nun eines der Erfordernisse, dass der Mensch mit Assistenzbedarf (= die/der Leistungsberechtigte) ein eigenes Girokonto haben muss – siehe unser BTHG-Info Nr. 5.

Je nach Bankinstitut und Kontomodell kostet dies mehr oder weniger (oder auch keine) Kontoführungsgebühren. Diese möglichen Kosten müssen aus dem Gesamtbetrag der Sozialhilfe Regelbedarfsstufe 2, auf die der Anspruch besteht, [...]

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