UN-Konvention
Am 26. März 2019 jährt sich das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland zum 10. Mal. Der vollständige (etwas sperrige) Name ist eigentlich „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ (Convention on the Rights of Persons with Disabilities – CRPD).
Darin wurden die bislang existierenden Menschenrechtsabkommen aus der Perspektive von Menschen mit Behinderung konkretisiert. Die UN-BRK stellt die Pflichten der Staaten heraus, die bestehenden Menschenrechte für alle Menschen vollumfänglich zu gewährleisten.[...]
2. Staatenprüfung Deutschlands vor dem UN-Fachausschuss zur UN-Behindertenrechtskonvention
2009 ist die UN BRK für Deutschland in Kraft getreten – seither ist Deutschland rechtlich verpflichtet, deutsches Recht stets im Lichte der UN BRK auszulegen.
Die in der UN BRK beschriebenen Vorgaben gehen allerdings teils weiter als das, was in Deutschland bisher umgesetzt wird. Um einen stetigen Fortschritt zu sichern, werden daher alle Unterzeichnerstaaten regelmäßig daraufhin überprüft, inwieweit sie die Vorgaben der UN BRK [...]
Vor zehn Jahren am 13. Dezember 2006 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.
[...]
Stand: Juli 2016
Veröffentlichungen zur UN-Behindertenrechtskonvention, zum Nationalen Aktionsplan und zum Staatenbericht. Im Folgenden erhalten Sie die wesentlichen Links, von denen die entsprechenden Dokumente heruntergeladen werden können.
Bisher gab es eine einheitliche deutschsprachige Übersetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Diese Übersetzung wurde bekanntermaßen vielseitig kritisiert, u.a. weil dort der englische Begriff „inclusion“ mit „Integration“ übersetzt worden war (siehe unten: “Schattenübersetzung”).
2016 hat Österreich im Alleingang eine korrigierte amtliche [...]
(Stand 07/2016)
165 Staaten haben die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert / das Fakultativprotokoll haben 89 Staaten ratifiziert
Den jeweils aktuellen Stand können Sie einsehen unter https://www.un.org/development/desa/disabilities/convention-on-the-rights-of-persons-with-disabilities.html
und nach Nationalstaaten von A-Z aufgelistet unter https://treaties.un.org/Pages/ViewDetails.aspx?src=TREATY&mtdsg_no=IV-15&chapter=4&lang=en [...]
UN-Ausschuss kritisiert gesellschaftliche Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen in Deutschland
(aus Pressemeldung des Deutsche Instituts für Menschenrechte vom 4.5.2015)
Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD-Ausschuss) hat am 17. April 2015 seine Abschließenden Bemerkungen zum Staatenprüfungsverfahren Deutschlands veröffentlicht.
Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, eingerichtet im Deutschen Institut für Menschenrechte, legt nun zeitnah eine deutschsprachige Übersetzung der Abschließenden Bemerkungen sowie eine Zusammenfassung vor.
Deutschland hat die UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März 2009 [...]
Das Internationale Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wurde am 13. Dezember 2006 von der UNO-Generalversammlung einstimmig verabschiedet.
Am 30. März 2007 wurde es von der deutschen Bundesregierung unterzeichnet . Sie hat sich damit verpflichtet, das Ratifikationsverfahren einzuleiten, d.h. die Zustimmung des deutschen Gesetzgebers (Deutscher Bundestag, Bundesrat) einzuholen.
Am 4. Dezember 2008 hat der Bundestag in der abschließenden Lesung den “Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom [...]