Zeitthemen
Im Jahr 2020 finden Wahlen in folgenden Bundesländern statt:
13. September 2020 Nordrhein-Westfalen
Im Jahr 2021 finden Wahlen in folgenden Bundesländern statt:
- 14. März Baden-Württemberg Landtag
- 14. März Rheinland-Pfalz Landtag
- 25. April Thüringen Landtag
- 6. Juni Sachsen-Anhalt Landtag
- Herbst Mecklenburg-Vorpommern Landtag
- Herbst Berlin Abgeordnetenhaus
- Herbst alle Bundesländer Bundestag
Samstag, 26. September 2020
10.30 bis 17 Uhr
im Haus Mignon, Hamburg
Thema: Innen und Außen
Hier die Einladung zum Download (pdf, 316 kB)
Anmeldung bis 21.9.2020
Kontakt: Christiane Döring – E-Mail: geschwister [at] anthropoi-selbsthilfe.de[...]
Stand der Umsetzung des inklusiven Wahlrechts in den Bundesländern
(Stand 1.6.2019)
Hinweis:
In allen Bundesländern, in denen am 26.5.2019 parallel zur Europawahl auch Kommunalwahlen stattfanden,
waren Betreute wahlberechtigt: Baden-Württemberg, Bremen, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern,
Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.
Hier finden Sie zum Download eine Liste mit allen 16 Bundesländern (pdf, 46 kB, ohne Gewähr).[...]
Sollen die Krankenkassen Schwangeren Bluttests auf Trisomien (nichtinvasive Pränatal-Tests – NIPT) als Kassenleistung bezahlen? Die Entscheidung darüber fällt der Gemeinsame Bundesausschuss (der Ärzte, Krankenkassen und Krankenhäuser) voraussichtlich im Spätsommer. Am 11. April 2019 gab es im Bundestag eine zweistündige Orientierungsdebatte. Leider sprach sich eine Mehrheit der Abgeordneten dafür aus, den Test künftig als Kassenleistung anzubieten.
Wie berichtet hatte auch Anthropoi Selbsthilfe den Aufruf „‘JA‘ zur Vielfalt des menschlichen Lebens!“ unterzeichnet.
Am Mittwoch, [...]
Kurzbericht
von Christiane Döring
Eine Idee zweier Schwestern aufgreifend, fand in diesem Jahr der Geschwisterseminartag bei Franziskus e.V. in Hamburg statt. Dies hatte sehr schöne Folgen: 19 Geschwister aus sieben Bundesländern machten sich auf den Weg, um sich zum Thema „Türen“ mit anderen Geschwistern über ihre besondere Geschwisterbeziehung auszutauschen.
Auch diese große Runde, die einiges an Konzentration, Zuhören und innerlichem Mitgehen erforderte, wurde wieder von Vertrauen und Aufmerksamkeit füreinander getragen, so dass [...]
(Update 16. April 2019)
Anthropoi Selbsthilfe begrüßt die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass nun tatsächlich alle Menschen mit Behinderung bei der Europawahl am 26. Mai 2019 wählen dürfen!
Schon am 29. Januar 2019 hatte das Bundesverfassungsgericht die Wahlrechtsausschlüsse für verfassungswidrig erklärt. Die Regierungskoalition hatte das Inkrafttreten der entsprechenden Änderungen im Wahlgesetz laut Beschluss vom 11. April 2019 nun allerdings erst für den 1. Juli 2019 vorgesehen. Aufgrund eines Eilantrages der Bundestagsfraktionen der [...]
Doku Wahlrechtsauschlüsse
Wir dokumentieren hier (das Neueste zuerst) die Debatten und Beschlüsse bzgl. des Wahlrechtsauschlusses auf Bundes-/Europawahlebene.
20.3.2019: Wahlrecht schon zur Europawahl?
Gemeinsam haben die Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke und FDP eine einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts beantragt, damit Menschen mit Behinderungen in Vollbetreuung nicht von der Europawahl ausgeschlossen werden.
Text des Antrags an das Bundesverfassungsgericht:
https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/behindertenpolitik/Wahlrecht_Einstweilige_Anordnung_Bundesverfassungsgericht.pdf
15.3.2019: Bundestagsbeschluss
Der Bundestag beschließt den Koalitionsantrag “Für die Einführung eines inklusiven [...]
Anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tags am 21.03.2019 haben 27 Organisationen eine gemeinsame Stellungnahme unterzeichnet, in der sie sich gegen die Krankenkassenfinanzierung von Bluttests auf genetische Abweichungen (NIPT – Nicht Invasive Pränatale Tests – aktuell vorrangig auf Trisomie 21) aussprechen.
Auch wir Anthropoi Selbsthilfe sind Mitunterzeichner.
Der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten und Krankenkassen berät aktuell über die Aufnahme dieser Tests in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen. Auf Grund der ethischen Tragweite soll in Kürze auch [...]
Europawahl
Wir treten ein für ein unbeschränktes Wahlrecht für alle. Das heißt aber auch, dass dieses demokratische Recht genutzt werden soll.
Gehen Sie wählen!
Zeigen Sie Europa-Flagge gegen Nationalismus und Rechtspopulismus!
Sprechen Sie mit Freund*innen und Bekannten und motivieren Sie diese zum Wählen!
Sonntag, 26 Mai 2019 –Tag für Europa.
Petition des European Disability Forum: Europawahl für Alle
“Millionen von Europäern mit Behinderungen haben kein Stimmrecht. Wir wollen, dass sie es [...]