1. Staatenprüfung für Deutschland abgeschlossen

UN-Ausschuss kritisiert gesellschaftliche Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen in Deutschland

(aus Pressemeldung des Deutsche Instituts für Menschenrechte vom 4.5.2015)

Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD-Ausschuss) hat am 17. April 2015 seine Abschließenden Bemerkungen zum Staatenprüfungsverfahren Deutschlands veröffentlicht.
Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, eingerichtet im Deutschen Institut für Menschenrechte, legt nun zeitnah eine deutschsprachige Übersetzung der Abschließenden Bemerkungen sowie eine Zusammenfassung vor.
Deutschland hat die UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März 2009 ratifiziert. Es ist das erste Mal, dass die Vereinten Nationen den Vertragsstaat auf den Umsetzungsstand der Konvention hin im März 2015 geprüft haben.

Deutsche Übersetzung und Zusammenfassung der Abschließenden Bemerkungen der Monitoring-Stelle :
http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/monitoring-stelle/staatenberichtspruefung/crpd-follow-up/
Diese Übersetzung ist vorläufig, da die Vereinten Nationen bislang lediglich eine „Advance Unedited Version“ veröffentlicht haben.

Die Monitoring-Stelle zur UN- Behindertenrechtskonvention, eingerichtet im Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin, hat gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention den Auftrag, die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu fördern und zu schützen sowie die Umsetzung der Konvention in Deutschland zu überwachen.