10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland

Am 26. März 2019 jährt sich das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland zum 10. Mal. Der vollständige (etwas sperrige) Name ist eigentlich „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ (Convention on the Rights of Persons with Disabilities – CRPD).
Darin wurden die bislang existierenden Menschenrechtsabkommen aus der Perspektive von Menschen mit Behinderung konkretisiert. Die UN-BRK stellt die Pflichten der Staaten heraus, die bestehenden Menschenrechte für alle Menschen vollumfänglich zu gewährleisten.
Aufgabe aller Menschenrechtskonventionen ist das Empowerment der Menschen, indem die Rechte auf Selbstbestimmung, Diskriminierungsfreiheit und volle gleichberechtigte Teilhabe geltend gemacht und durchgesetzt werden. Grundlegend für die UN-BRK und die von ihr erfassten Lebensbereiche ist der Gedanke der Inklusion: Menschen mit Behinderung gehören von Anfang an mitten in die Gesellschaft.

Die UN-Vollversammlung hatte die Konvention am 13. Dezember 2006 verabschiedet. Inzwischen haben 178 Staaten weltweit die UN-BRK ratifiziert. Auch die Europäische Union (EU) hat 2010 die UN-BRK ratifiziert und (endlich) ist im März 2018 in Irland als letztem EU-Mitglied die UN-BRK in Kraft getreten.

Artikel 33 Absatz 2 der UN-Konvention verpflichtet die unterzeichnenden Staaten zur Einrichtung einer unabhängigen Monitoring-Stelle. Deshalb richtete die Bundesregierung im Mai 2009 die Monitoring-Stelle am Deutschen Institut für Menschenrechte ein. Drei Mal im Jahr lädt sie zu den Verbändekonsultationen ein, die den offenen Erfahrungs- und Informationsaustausch der Monitoring-Stelle mit den behindertenpolitischen Verbänden in Deutschland zum Ziel haben. Auch wir Anthropoi Selbsthilfe gehören zu den regelmäßigen Teilnehmern, vertreten durch unsere sozialpolitische Sprecherin. Ebenfalls beteiligt waren wir bei den Stellungnahmen der Zivilgesellschaft bei den sogenannten Staatenprüfungen Deutschlands (2011-2015 und 2018-2020), siehe informiert! Weihnachten 2018, S. 3.

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