Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird jeweils im Abstand von mehreren Jahren vom UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen überprüft, zuletzt im Jahr 2015. Nun steht der Folgetermin fest: In seiner Sitzung vom 14.8.-8.9.2023 wird der Ausschuss die Umsetzung in Deutschland erneut überprüfen.

Die Bundesregierung hat für das Staatenberichtsverfahren bereits einen Staatenbericht eingereicht, sowie eine Reihe von Fragen beantwortet, die im Vorfeld der Prüfung vom Ausschuss übermittelt wurden. Grundlage der Prüfung [...]

Vor 13 Jahren am 26. März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist Deutschland in Kraft getreten.

Die UN-Vollversammlung hatte die Konvention am 13. Dezember 2006 verabschiedet. Inzwischen haben 182 Staaten weltweit die UN-BRK ratifiziert.

Der vollständige Name ist eigentlich „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ (Convention on the Rights of Persons with Disabilities – CRPD).

Darin wurden die bislang existierenden Menschenrechtsabkommen aus der Perspektive von Menschen mit Behinderung konkretisiert. Die [...]

Stand: Juli 2016

Veröffentlichungen zur UN-Behindertenrechtskonvention, zum Nationalen Aktionsplan und zum Staatenbericht.  Im Folgenden erhalten Sie die wesentlichen Links, von denen die entsprechenden Dokumente heruntergeladen werden können.

Bisher gab es eine einheitliche deutschsprachige Übersetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Diese Übersetzung wurde bekanntermaßen vielseitig kritisiert, u.a. weil dort der englische Begriff „inclusion“ mit „Integration“ übersetzt worden war (siehe unten: „Schattenübersetzung“).
2016 hat Österreich im Alleingang eine korrigierte amtliche [...]

Das Internationale Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wurde am 13. Dezember 2006 von der UNO-Generalversammlung einstimmig verabschiedet.

Am 30. März 2007 wurde es von der deutschen Bundesregierung unterzeichnet . Sie hat sich damit verpflichtet, das Ratifikationsverfahren einzuleiten, d.h. die Zustimmung des deutschen Gesetzgebers (Deutscher Bundestag, Bundesrat) einzuholen.

Am 4. Dezember 2008 hat der Bundestag in der abschließenden Lesung den „Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom [...]